Datenschutz

Der Schutz von personenbezogenen Daten hat in den letzten Jahren massiv an Bedeutung gewonnen, so auch bei der Landeshauptstadt Bregenz. Es ist uns ein großes Anliegen, personenbezogene Daten wie jene von Bürgerinnen und Bürgern und von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu schützen. Sie sollen darauf vertrauen können, dass sorgsam mit ihren Daten umgegangen wird und diese bei uns in besten Händen sind. Um das sicherzustellen, haben wir eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die im Nachfolgenden beispielhaft angeführt werden:

Schon vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (kurz „DSGVO“) in der gesamten EU im Mai 2018 wurde für das Amt der Landeshauptstadt Bregenz eine Datenschutzbeauftragte bestellt und der Österreichischen Datenschutzbehörde ordnungsgemäß gemeldet. Ihr obliegt u. a. die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kontrolle der Einhaltung der Datenschutzbestimmungen und die Berichterstattung an die Amtsleitung. Darüber hinaus wurde eigens eine Juristin für den Bereich Datenschutz angestellt, um den gestiegenen Anforderungen der DSGVO zu entsprechen und diese im Amt umzusetzen.

Es wurde des Weiteren ein Datenschutzbeirat bestellt: Diesem gehören 4 Personen an, welche die Datenschutzbeauftragte beraten und unterstützen. Der Beirat tagt regelmäßig alle drei Wochen. Die Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzes gehört zum Aufgabenbereich eines/einer Abteilungsleiters/Abteilungsleiterin. Es wurde daher in jeder der fünf Abteilungen ein/e Datenschutzkoordinator/-in als Ansprechpartnerin/Ansprechpartner in Sachen Datenschutz eingesetzt.

Weitere Maßnahmen, die wir gesetzt haben

Der stellvertretende Leiter der Österreichischen Datenschutzbehörde, Dr. Matthias Schmidl, hat unsere Führungskräfte in die DSGVO eingeführt.
Die Mitglieder des Stadtrates, die Koordinatorinnen und Koordinatoren in den Abteilungen sowie auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden datenschutzrechtlich geschult.
Wir haben eine Informationskampagne im stadtinternen Newsletter mit Artikeln zu verschiedenen Datenschutzthemen gestartet.
Richtlinien (z. B. im Umgang mit Fotos) und Prozesse (z. B. für den Fall eines Datenvorfalles) wurden erarbeitet.
Mustervorlagen wurden erstellt (z. B. Auftragsvereinbarungen, Einwilligungen zur Datennutzung).
Alle Formulare enthalten nun, sofern rechtlich erforderlich, eine Information zum Datenschutz.
Es wurde ein Verzeichnis der Datenverarbeitungen erstellt.