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Schneeräumpflicht

Laut § 93 Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Eigentümer/-innen von Liegenschaften im Ortsgebiet die entlang ihrer Grundstücke in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m vorhandenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige, Gehwege, Stiegenanlagen etc. in der Zeit von 6 bis 22 Uhr von Schnee und Verunreinigungen säubern sowie bei Glätte bestreuen.

Das gilt auch für den bloßen Straßenrand in einer Breite von 1 m, falls kein Gehsteig oder Gehweg vorhanden ist. Von dieser Bestimmung ausgenommen sind nur unverbaute Liegenschaften, die land- und forstwirtschaftlich genutzt werden. Außerdem muss man sicherstellen, dass weder Schnee noch Eis von Dächern auf öffentliche Verkehrsflächen fallen kann.

Auch wenn die Stadt Flächen räumt und bestreut, für die die Anrainer/-innen gesetzlich selbst zuständig sind, handelt es sich nur um eine unverbindliche Leistung, auf die kein Rechtsanspruch besteht. Mit der gesetzlichen Pflicht zum Räumen und Streuen verbleibt auch die zivilrechtliche Haftung bei den Privatpersonen. Es wird daher darauf hingewiesen, dass die Übernahme der Räum- und Streupflicht durch die Stadt durch stillschweigende Übung im Sinne des § 863 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) ausdrücklich ausgeschlossen ist.

Die Stadt bedankt sich bei allen Betroffenen für ihr Verantwortungsbewusstsein und ihre Mitarbeit.

Haben Sie gewusst?
In Bregenz gibt es 62 km Gemeindestraßen, 40 km Gehsteige, 31 km Fuß- und Radwege, 10 km Bergstraßen, 7 km Treppen und Steige sowie 65.000 m2 Parkplätze und 35.000 m2 sonstige öffentliche Flächen. All das muss im Winter bei Bedarf vom Schnee geräumt und entsprechend bestreut werden – teilweise von Hand, teilweise mit maschineller Hilfe. Bewerkstelligt wird das Ganze von einem Team aus bis zu 60 Personen, die sich aus Mitarbeitenden des Bauhofes, der Stadtgärtnerei, des Forstes sowie externer Dienstleister rekrutieren.

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