Rechnungsergebnis 2018
Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt Bregenz ist durch die positiv gebliebenen Rahmenbedingungen und die Einsparungsbemühungen erneut günstiger ausgefallen als veranschlagt.
Vergangene Woche präsentierten Bürgermeister DI Markus Linhart und Stadtkämmerer MMag. Manuel Felizeter im Bregenzer Rathaus das Rechnungsergebnis der Stadt für 2018. Das Erfreuliche gleich vorweg: Wie bereits in den zurückliegenden Jahren wurde der im Voranschlag festgelegte Finanzrahmen eingehalten. Budgetierte Darlehen mussten nicht zur Gänze abgerufen werden, weshalb sich der Schuldenstand verringerte und der prognostizierte Saldo aus Schulden und Rücklagen verbesserte. Nachdem es 2017 noch einen negativen Abschluss gegeben hatte, ist das Netto-Ergebnis des vergangenen Jahres mit rund 4,9 Millionen Euro deutlich im Plus.
Das Gesamtvolumen einschließlich aller außerbudgetären Finanzierungen belief sich auf 120,8 Millionen Euro. Investiert wurden 22,2 Millionen Euro, wobei der Umbau der Schule Rieden mit rund 3,7 Millionen Euro der größte Einzelposten war. Trotz des beträchtlichen Volumens lagen die Investitionen um 9,2 % unter dem Voranschlagswert. Der Grund dafür waren vor allem zeitliche Verschiebungen von Projekten. Daneben zeigte aber auch der „laufende Betrieb“ ein um rund 6 Millionen Euro besseres Ergebnis als veranschlagt. Das lag zum einen an diversen Mehreinnahmen im Bereich der Steuern und Abgaben, Transferzahlungen und Leistungserlöse, aber auch an Einsparungen auf der Ausgabenseite, also etwa bei den Aufwendungen für Zinsen, Pensionen, Subventionen etc.
Letztlich führte das dazu, dass die Haushaltsabrechnung 2018, wie schon eingangs erwähnt, kein Netto-Defizit aufweist. Die Verschuldung unter Einbeziehung aller Fremdfinanzierungen außerhalb des Budgets wie zum Beispiel für Leasing und dergleichen beträgt nunmehr 66,8 Millionen Euro. Das sind 1,6 Millionen Euro oder ca. 2,4 % weniger als noch vor einem Jahr.
Unterm Strich zeigte sich der Bürgermeister erfreut darüber, dass die anhaltenden Konsolidierungsbemühungen der Stadt Früchte tragen und das Haushaltsergebnis erneut besser ausfiel als prognostiziert. Nichtsdestotrotz – so Linhart – müsse zum einen weiterhin sehr sorgsam mit den vorhandenen Budgetmitteln umgegangen werden und andererseits der Finanzausgleich in Zukunft aufgabenorientiert und nicht auf Basis des abgestuften Bevölkerungsschlüssels erfolgen.
In knapp vier Wochen, am 28. Mai, tagt im Bregenzer Rathaus die nächste Stadtvertretung. In dieser Sitzung muss der Rechnungsabschluss 2018 dann noch endgültig genehmigt werden. Für Bürgermeister Linhart ist das positive Rechnungsergebnis ein erster Schritt in Richtung wichtiger anstehender Investitionen. Dazu gehöre etwa die Fertigstellung städtischer Großprojekte im Kindergarten- und Schulbereich, konkret jene des Kindergartens St. Gebhard und die der Schule Rieden.
Ergänzend dazu stünden aber noch weitere große Investitionen an. Dazu zähle die Sanierung des Festspielhauses, um den Bestand in seiner Qualität zu erhalten. Auch das Bregenzer Hallenbad und der Bahnhof wären Projekte, die nur aufgrund eines gelungenen Schulterschlusses mit dem Land Vorarlberg möglich seien.
Im Überblick
Gesamtvolumen: 120.760.480,21 Euro
Investitionen: 22.230.310,44 Euro
Netto-Ergebnis: + 4.889.342,20 Euro
Schuldenstand am 31.12.2018: 66.752.501,11 Euro (- 2,39 %)
Schulden pro Kopf: 2.240,47 Euro (bei 29.794 Einwohnern lt. Verwaltungszählung vom 30.9.2018)
Größtes Einzelprojekt: Schule Rieden (3.735.000 Euro)
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